Möglicherweise hast du in meiner Insta-Story die Gemeinderatsdrucksache entdeckt, in der nicht die SPD allein genannt wird, sondern zusammen mit den Linken und DIE PARTEI. Und möglicherweise hast du dich gefragt, was das bedeutet. Ich erkläre es dir gern: 

Wir bilden bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats eine so genannte Zählgemeinschaft mit Maria Haido von der Linken und Alexander Wezel von DIE PARTEI. Das bedeutet, dass wir bei der Verteilung der Sitze in den Ausschüssen, Beiräten, Aufsichtsräten und weiteren Gremien nicht nur mit unseren sechs Fraktionsmitgliedern, sondern als achtköpfige Gruppe ins Rennen gehen. Damit verschaffen wir uns eine besser Ausgangslage bei der Vergabe der Sitze, weil die sich an der Größe der Fraktionen (oder eben Zählgemeinschaften) orientiert. Aber wir verschaffen nicht nur uns Vorteile. Auch Maria und Alexander profitieren von dieser Zusammenarbeit. Sie bekommen verbindliche Sitze in Ausschüssen und weiteren Gremien, die sie als Einzelstadträte aufgrund des kommunalrechtlich geregelten Zuordnungsverfahrens nicht bekommen hätten. Man kann also von einer Win-Win-Situation sprechen.

Wir haben uns aus mehreren Gründen für diese Kooperation entschieden:

• Wir stärken damit die Position der SPD bei der Verteilung der Sitze und haben somit mehr Chancen, soziale Politik in Heilbronn umzusetzen.
• Wir verhelfen den beiden Einzelstadträt*innen zu Sitzen in diversen Gremien, die sie allein nicht bekommen hätten. Sowohl in den "großen" beschließenden Ausschüssen als auch in weiteren Ausschüssen, Beiräten oder Aufsichtsräten. So können sie ihre Positionen nicht nur in der Gemeinderatssitzung selbst, sondern auch in den Fachausschüssen einbringen. Bei der Verteilung der Plätze ging es ausgesprochen fair und auf Augenhöhe zu. Das ist uns wichtig. Es geht uns nicht darum, jemanden abzuspeisen. Beide Partner*innen habe die Gremien und Themen bekommen, die ihnen wichtig sind und bei denen sie sich auskennen und ich freue mich schon auf die Sichtweise, die sie einbringen werden.
• Wir fördern die Zusammenarbeit innerhalb des links-progressiven Spektrums. Wir haben in den letzten Wochen wirklich gute Gespräche geführt und es gibt viele Punkte, bei denen wir zumindest im Grundsatz eine hohe Übereinstimmung erkannt haben. Und das zählt künftig umso mehr in einem Gemeinderat, bei dem Mehrheiten für progressive Politik nicht mehr ganz so leicht zu finden sind, wie in der Vergangenheit. 
• Und letzten Endes stärken wir die Position der demokratischen Kräfte in den gemeinderätlichen Gremien. Das tun auch die Grünen durch ihre Zählgemeinschaft mit den beiden Unabhängigen von UFHN, die dann ebenfalls zu 8 ins Rennen gehen und damit – genau wie wir - vor der Zählgemeinschaft aus AFD und PRO Heilbronn (zusammen 7) liegen. 

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