Artikel Stadtzeitung: Die Entlastung kommt an
Bild von Alexander Stein auf Pixabay (freie Nutzung)

In jeder Ausgabe der Heilbronner Stadtzeitung können wir uns als Gemeinderatsfraktion zu einem aktuellen Thema mit kommunalpolitischem Bezug äußern. Der Platz ist leider etwas knapp bemessen, aber mit ein bisschen Mühe schafft man es, sich auf rund 1000 Zeichen zu begrenzen. Dieses Mal äußere ich mich zum Entlastungspaket der Ampelregierung. Die aktuelle Ausgabe der Stadtzeitung und das Archiv ab dem Jahr 2021 finden sich auf der Homepage der Stadt Heilbronn.

SPD Heilbronn will ukrainischer Kommune helfen

Über die Lage in der Ukraine diskutierte in dieser Woche auch der Kreisvorstand der Heilbronner SPD. Dabei kam die Idee auf, eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine anzustreben. „Wir sehen darin ein Signal der Hoffnung und Hilfsbereitschaft in dieser schweren Zeit“, erläutert Tanja Sagasser-Beil, Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Stadt. Auch wenn eine formale Städtepartnerschaft nicht von heute auf morgen geschlossen werden kann, so könne doch in einer Vorstufe politischer und vor allem zivilgesellschaftlicher Austausch stattfinden. Außerdem könnten Hilfsangebote aufgebaut werden, die den Menschen zugutekommen, die keine Möglichkeit zur Flucht haben und nun direkt unter den Auswirkungen des Kriegs leiden. Auch die Nachkriegszeit werde von Elend und Not geprägt sein und Heilbronn könne dann einer Kommune und den dort lebenden Menschen gezielt helfen und z.B. Kinder und Jugendliche nach Heilbronn einladen.

Eine Anna-Ziegler-Brücke für Heilbronn
Bei der Benennung mit OB Harry Mergel und BMin Agnes Christner

Bald kommt der Frühling! Wenn ihr mit dem Rad oder zu Fuß am Neckar unterwegs seid, lauft oder fahrt doch mal über die neue Anna-Ziegler-Brücke zwischen Badstraße und Wertwiesenpark!
Neu ist natürlich nicht die Brücke, sondern der Name. Vor wenigen Tagen wurde sie nach Anna Ziegler benannt, Sozialdemokratin, erste Heilbronner Stadträtin und bisher einzige Heilbronnerin im Reichstag/Bundestag. Eine beeindruckende Frau, über die ihr auf der Seite des Stadtarchiv Heilbronn mehr erfahren könnt.
Wenn es nach der SPD-Kreisvorsitzenden und Stadträtin Tanja Sagasser-Beil geht, die im Rahmen der Brückentaufe gesprochen hat, ist es nicht die letzte Umbenennung dieser Art. "Die Frauen der SPD-Gemeinderatsfraktion und weitere Kolleginnen fordern seit langem, Frauen im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen. Dazu gehört auch die Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken oder Schulen nach Frauen, was in Heilbronn bisher leider viel zu selten passiert ist."

„Zusammenhalten statt querdenken!“ – Kundgebung und Menschenkette

Pressemitteilung der SPD Heilbronn: Auf Initiative der Heilbronner SPD findet am 24. Januar 2022 um 17:30 Uhr auf dem Kiliansplatz unter dem Motto „Zusammenhalten statt querdenken!“ eine Kundgebung für die Forderung einer vernunftbasierten Corona-Politik statt. Anschließend soll eine Menschenkette gebildet werden. Die Veranstaltung soll ein Zeichen setzen gegen die selbsternannten „Querdenker“ und die Corona-Spaziergänge.

365-Euro-Ticket für Bus und Bahn? Ja, unbedingt!
Foto by SPD Heilbronn

Heute habe ich im Gemeinderat Stellung bezogen zum Antrag der SPD-Fraktion, die Initiative für ein 365-Euro-Jahresticket für Bus und Bahn für Schüler:innen, Azubis und Studierende zu ergreifen. Hierfür hat das Land Baden-Württemberg Ende 2021 ein Konzept vorgelegt. Warum ein solches Ticket sinnvoll ist und welche Mänge der Beschluss der Landesregierung hat, könnt ihr in meinem Redebeitrag lesen.

Alle Informationen zu dem dem Thema und unseren Anrag findet man im Ratsinformationssystem der Stadt Heilbronn.

Unser Antrag, den wir in ünberarbeiteter Form gemeinsam mit Grünen, Freien Wählern und Linken gestellt haben, wurde übrigens mit breiter Mehrheit angenommen.