Hier findet ihr Informationen über meine Arbeit im Gemeinderat der Stadt Heilbronn. Fürs neue Jahr habe ich mir fest vorgenommen, die Seite etwas regelmäßiger zu füllen... Falls das nicht klappt, seht es mir nach. Neben Job, zwei kleinen Kindern, Gemeinderat und anderen Ehrenämtern kommt die eigene Homepage oft etwas zu kurz.
Da ich im Gemeinderat meistens frei und nur mit Stichworten spreche, kann ich auch nicht einfach nur meine Redebeiträge hier reinstellen. Vielleicht schafft es die Stadt Heilbronn ja doch noch irgendwann, unsere Sitzungen zu streamen, dann könnt ihr die Debatten live verfolgen oder nachschauen.
Gerne könnt ihr die Kommentarfunktion unter den Artikeln nutzen. Oder folgt mir auf Instagram da geht es aktueller zu :-) Die neusten Beiträge gibt es auch hier unter dem Instagram-Menupunkt
Herzliche Grüße
Tanja Sagasser-Beil
Die Verwaltung informiert und bezieht Stellung zu folgenden Vorschlägen und legt sie dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor. Gerne sehen wir auch einer Vorab-Besichtigung einzelner Punkte mit dem Verkehrsbeirat entgegen.
Visualisierung zu Punkt 3
Wie hoch sind die Kosten zur Einrichtung einer Ampel zwischen Frankenbach und Neckargartach an der Stelle, wo die beiden Bushaltestellen sind?
Wie steht die Verwaltung zur Einrichtung einer solchen Ampel?
Begründung
Die Stelle wird, vor allem zwischen Frühling und Herbst, sehr häufig zum Queren der Straße genutzt, auf der Tempo 70 gilt. Spaziergänger*innen, Radler*innen und Busnutzende, die ins Widmannstal wollen. Darunter viele Kinder und ältere Menschen. Die Stelle birgt ein hohes Gefahrenpotential, weil auch häufig zu schnell gefahren wird. Die Resonanz auf den beiden Stadtteilen auf die Idee einer Ampel ist sehr positiv.
Stadt Heilbronn bewirbt sich um Fußwege-Check 2024
Die Stadt Heilbronn bewirbt sich erneut um die Durchführung des Fußwege-Checks 2024, der unter dem Motto „Schulweg und Schulstraßen“ steht. Da die Bewerbungsfrist am 17. Mai endet, ist eine Eilentscheidung zu treffen.
Unabhängig von der Bewerbung unterrichtet die Verwaltung den Gemeinderat über die Rechtsgrundlage zur Einführung von „Schulstraßen“ in Heilbronn und macht einen Vorschlag, an welchen Schulen solche Schulstraßen im Rahmen eines Verkehrsversuchs zeitnah erprobt werden können.
Begründung:
Die Fußverkehrs-Checks des Landes Baden-Württemberg gehen dieses Jahr bereits in die zehnte Runde! Das Land Baden-Württemberg fördert in diesem Jahr zehn Städte und Gemeinden, die den Fußverkehr vor Ort stärken wollen. Die Fußverkehrs-Checks 2024 folgen dem Motto Schulwege und Schulstraßen. Bewerbungsstichtag für die Fußverkehrs-Checks 2024 ist Freitag, der 17. Mai 2024.
Aus der Ausschreibung:
"Das Zufußgehen ist gerade für Kinder die Basis aller Mobilität. Gleichzeitig haben sie aber weitergehende oder andere Bedürfnisse im Straßenverkehr als Erwachsene. Damit ergeben sich für Schulwege hohe Anforderungen an die Sicherheit, und die Kommunen stehen vor großen Herausforderungen. Die Fußverkehrs-Checks können dabei und auch bei der Frage, ob und wo Schulstraßen eingerichtet werden können, unterstützen. In zwei Begehungen und Workshops wird gemeinsam mit je einer Schule, der Bürgerschaft, Politik und Verwaltung sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren die Situation des Fußverkehrs vor Ort diskutiert. Anschließend werden Maßnahmenvorschläge zur Förderung des Fußverkehrs entwickelt. Bewerben können sich sowohl Städte und Gemeinden, die mit der Fußverkehrsförderung erst beginnen möchten, als auch Kommunen, die schon eigene Konzepte zum Fußverkehr umsetzen."
Heilbronn! Die ganze Stadt im Blick
Erfolge, Ziele, Forderungen: Unser Programm
Die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat steht für eine sachorientierte und engagierte Kommunalpolitik. Wir haben dabei die ganze Stadt und alle hier lebenden Menschen in ihrer ganzen Vielfalt im Blick.
Heilbronn hat sich in den letzten Jahren hervorragend entwickelt und gilt bundesweit als eine der dynamischsten Großstädte. Ein Markenzeichen ist die Kinder- und Familienfreundlichkeit, weil wir für viele unserer Forderungen Mehrheiten im Gemeinderat gewinnen konnten - von der Qualitätsoffensive in der Kindertagesbetreuung, über die Gebührenbefreiung für drei Kindergartenjahre, den Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung an Schulen bis hin zur kostenreduzierten Schulverpflegung für Kinder aus armen Familien.
Die Transformation Heilbronns zur Wissensstadt mit dem Ausbau von Hochschulen und Universität, neuen Technologiezentren und dem IPAI-Park für künstliche Intelligenz geht rasant voran. Diese Entwicklung unterstützen wir ausdrücklich, ohne dabei die klassischen Stärken unserer Wirtschaftsregion mit Handwerk, Mittelstand, Industrie und Handel, Weinbau und Landwirtschaft aus dem Blick zu verlieren.
Die SPD-Fraktion hat bewiesen, dass sich der Einsatz für soziale Gerechtigkeit lohnt und keinesfalls in Widerspruch gerät zum weiteren Ausbau des Stadtbildes und seiner kulturellen Einrichtungen, zur Förderung des Verkehrs oder des Wirtschaftslebens.
Die SPD war in den letzten Jahren prägende und verbindende Kraft im Heilbronner Gemeinderat – und will dies auch in den nächsten Jahren bleiben. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung. Wir werben deshalb um Ihr Vertrauen. Schenken Sie den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Ihre Stimme: sie haben die ganze Stadt im Blick!
Beschluss des SPD-Kreisvorstands Heilbronn-Stadt vom 19. März 2023
Wir freuen uns, dass es dem Heilbronner „Netzwerk gegen Rechts“ gelungen ist, für die Demonstration und Kundgebung am 23. März in Heilbronn gegen den Wahlkampfauftakt der AfD ein breites Bündnis aus Kirchen, sozialen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Kultur, Gewerkschaften, Parteien und weiteren Akteurinnen und Akteuren zu zimmern.
Unter dem Motto „Gemeinsam gegen die AfD. Für ein buntes Heilbronn“ werden am Samstag ab 16 Uhr viele Tausend Menschen erwartet, um Rechtspopulisten, Rechtsextremen und ihren Unterstützenden die rote Karte zu zeigen. Angesichts des erstarkenden Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft und der Tatsache, dass weite Teile der AfD als gesichert rechtsextrem oder als ein rechtsextremer Verdachtsfall gelten ist es umso wichtiger, dass sich ein breites gesellschaftliches Bündnis klar gegen diese Partei positioniert.
Die Heilbronner SPD sagt: „Extremisten bekämpft man gemeinsam!“ Treffpunkt hierfür ist am 23. März um 16 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Frankenstadion.