Als Stadträtin kann ich Anfragen stellen, wenn ich z.B. die Meinung der Verwaltung zu bestimmten Themen wissen oder die Realisierungsmöglichkeiten von Ideen abfragen will. Anträge stellen wir in der Regel als Fraktion oder mit mindestens neun Kolleg/innen, da es für Anträge ein Quorum von 25% gibt. Ausgenommen sind die Haushaltsberatungen, die alle zwei Jahre im Herbst stattfinden.
Sollte ich wieder in den Gemeinderat gewählt werden, werde ich künftig alle meine Anfragen und die Antwort der Verwaltung einscannen und hier veröffentlichen, da es auf der Homepage der Stadt leider kein Archiv gibt. Vielleicht ändert sich das ja bald, Transparenz wird auch auf kommunaler Ebene ein immer wichtigeres Thema.
Bis dahin verlinke ich mal meine bisherigen Anfragen, die ich noch digital auf dem Rechner gespeichert habe. Das sind natürlich nicht alle, aber mehr habe ich auf meinem aktuellen PC nicht mehr gefunden und ich will jetzt nicht die Stadtverwaltung damit beschäftigen, alle rauszusuchen. Außerdem kann man Anfragen auch mündlich am Ende der Sitzungen stellen, die gibt es dann auch nicht als Datei.
Ich denke, die Anfragen verschaffen trotzdem einen guten Überblick über die Dinge, mit denen wir uns zusätzlich zu den großen Themen beschäftigen.
Vor September 2014
Anfrage Öffentliches W-Lan in Heilbronn
Tempo 30 an der Schule in Frankenbach - Behandlung im Verkehrsbeirat
Graffiti-Wettbewerb für die Unterführung der Stadtbahn am Sülmertor (wurde beschlossen!)
Belegungsrecht für Wohnunngen - ein Mittel im Kampf für bezahlbaren Wohnraum?
Antrag zum Motocross-Gelände in Frankenbach (wurde von der Verwaltung so zugesagt)
Situation Rechtsextremismus in Heilbronn
Anfrage zu Floßplattformen im Neckar
Container-Pools in der Innenstadt (vgl. Karlsruhe)
Zufahrt zur Fußgängerzone für Lieferfahrzeuge
"Werbemaßnahmen" zum Start der Stadtbahn
Wie geht es weiter mit dem Feldweg zum Wald in Frankenbach